04.08. (D) Kommission für Jugendmedienschutz will weitere Internetsperren

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung auf Zugangssperren im Internet einsetzen, wenn Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig „unzulässige und jugendgefährdende Inhalte“ sperren. Spätestens zum Frühjahr kommenden Jahres wird mit der Vorlage des Neuentwurfs für den auslaufenden Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) gerechnet. Darin ließe sich etwa die Möglichkeit schaffen, dass die Behörde die Provider direkt in die Pflicht nimmt, ohne zuerst den eigentlichen Inhalteanbieter abzumahnen. Weitere Themen, denen sich die KJM künftig besonders intensiv widmen will, sind Online-Spiele, Chats und Casting-Shows.

Experten rechnen für den neuen JMStV mit neuen Regelungen für Altersfreigaben bei Online-Spielen. Beim Thema Chat zeigt sich die KJM erfreut darüber, dass sie in Gesprächen mit der von der Kommission anerkannten Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und Anbietern ähnlich wie bei den Suchmaschinenbetreibern eine Selbstverpflichtung erreichen konnte. Ganz zufrieden sind die Jugendmedienschützer aber nicht: „Die mangelnde Festlegung der Anzahl der Moderatoren im Chat“ sei kritisch zu sehen.

Am deutlichsten wird die KJM beim Thema Sperrverfügungen.Der KJM-Vorsitzende habe den ISP bereits den Erlass exemplarischer Sperrungsverfügungen in Aussicht gestellt, „wenn die FSM und ihre Mitglieder nicht schriftlich Lösungsvorschläge zu effektiven freiwilligen Maßnahmen vorlegen“. Die Einzel-Sperrverfügungen sollen die Notwendigkeit für Gesetzesänderungen und -verschärfungen aufzeigen, heißt es im KJM-Bericht. Die FSM und andere Verbände hätten deutlich gemacht, „dass auch sie im Sinne einer höheren Rechtssicherheit eine Gesetzesänderung befürworten“.

Insgesamt hat die KJM im Berichtszeitraum 2007 und 2008 314 Beschwerden zu Internetangeboten erhalten. Beschwerden und eigene Recherchen führten zu insgesamt 330 Internet-„Prüffällen“ für den Zeitraum April 2007 bis Februar 2009. Davon seien 160 abschließend begutachtet worden, 70 Verfahren wurden eingestellt, in „fast hundert“ Fällen wurde ein Verstoß gegen den JMStV festgestellt. Dabei kümmert sich die KJM nach eigenen Angaben vermehrt auch um „entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte“. Zu diesen rechnen die Medienwächter etwa „Sauf- oder Selbstmordforen, Pro-Ana-Seiten – die Magersucht teils verherrlichen – oder „problematische Kommunikationsmöglichkeiten in Social Communities“.

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Na dann wollen wir doch mal rechnen. In einem Land mit einer Einwohnerzahl von 82.369.548 Menschen (Stand Juli 2008, Quelle) und einer Zahl von 69 % der Haushalte, die privat über einen Internetzugang verfügen (Quelle), kommen die also auf eine Beschwerdehäuffigkeit von 314 Stück.
Gehen wir mal davon aus (Worst Case), dass über jeden privaten Internetzugang nur ein einziger Mensch Zugang zum Internet hat und vernachlässigen wir die Internetzugänge in den Firmen komplett, würde eine Nutzerzahl in Deutschland von 56.834.988 rauskommen. Von diesen knapp 57 Mill. Menschen haben also gerade mal 314 Stück Beschwerde bei dieser Kommission eingereicht und obwohl diese ihren eigenen Aufgabenbereich noch auf „entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte“ erweitert hat, kommen sie immer noch nur auf 330 Prüffälle, von denen schließlich und endlich gerade mal 90 tatsächlich zu beanstanden sind. In welchem Ausmaß wird sicherheitshalber gar nicht mehr ausgeführt.

Täusche ich mich, oder könnte man diesen Verein eigentlich locker zusperren und keiner würds bemerken?

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